Schweiz: Studie bestätigt Bedeutung des Grenzschutzes
Der Grenzschutz ist ein tragender Pfeiler der Schweizer Agrarpolitik und stützt eine wettbewerbsfähige inländische Lebensmittelproduktion. Gleichzeitig bestehen bei einzelnen Produktgruppen wie Milch, Obst und Getreide umsetzbare Optimierungsmöglichkeiten. Das zeigt eine aktuelle Studie, die der Schweizer Bauernverband (SBV) gemeinsam mit den Milchproduzenten, dem Obstverband sowie dem Verband der Getreideproduzenten in Auftrag gegeben hat. Autor der Untersuchung ist der Ökonom Prof. Mathias Binswanger von der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten.
Laut SBV bestätigt die Studie, dass das bestehende System der Zollkontingente einen wirksamen Beitrag zur Sicherstellung der Ernährungssicherheit und zur Stabilisierung der landwirtschaftlichen Einkommen leistet. Trotz wiederkehrender Kritik aus ökonomischen Kreisen erweise sich der Grenzschutz als zweckmäßig und effektiv. Die häufig bemängelte Ineffizienz spiele im Vergleich zu den verfassungsmäßigen Zielen eine untergeordnete Rolle. „Das System der Bewirtschaftung der Kontingente anhand der Inlandleistung hat sich in der Schweiz bewährt und sollte auch künftig beibehalten werden“, lautet das Fazit des Autors.
Zugleich verweist die Studie darauf, dass sich seit der Einführung des Grenzschutzsystems in den 1990er Jahren die Markt- und Handelsbedingungen deutlich verändert haben. Als Beispiele werden unter anderem die Erhöhung des Referenzpreises für Brotgetreide oder die Verkäsungszulage genannt. Neben der Höhe des Zollschutzes seien auch die Umsetzungsbestimmungen von zentraler Bedeutung. Hier bestünden Anpassungsmöglichkeiten, ohne internationale Verpflichtungen der Schweiz zu verletzen.
Hingewiesen wird zudem auf historisch tiefe WTO-Zollbindungen der Schweiz, insbesondere bei Ackerbaukulturen wie Speisehafer oder Eiweißpflanzen. Diese führten zu strukturellen Schutzlücken, die sich völkerrechtlich kaum schließen ließen. Angesichts des wachsenden Importdrucks durch Freihandelsabkommen mit agrarischen Konzessionen sei es daher umso dringlicher, bestehende Handlungsspielräume spätestens im Rahmen der AP30+ zu nutzen, um das Instrument des Grenzschutzes gezielt zu stärken. AgE
