Zespri: Erfolg beim Schutz seiner Rechte an geistigem Eigentum in China
Zespri hat eigenen Angaben zufolge in China einen bedeutenden juristischen Sieg errungen und damit die Rechte an geistigem Eigentum neuseeländischer Kiwianbauer erfolgreich verteidigt.
Das Volksgericht mittlerer Instanz in Wuhan, China, hat sein Urteil in der 2023 von Zespri eingereichten Klage wegen Verletzung von Sortenschutzrechten gegen zwei Beklagte gefällt, die an der unbefugten Produktion, dem Verkauf und der Vermarktung von Gold3-Kiwis beteiligt waren. Das Gericht stellte fest, dass der Hauptbeklagte durch den unbefugten Anbau und Verkauf von Gold3 die geistigen Eigentumsrechte von Zespri verletzt hat.
Die Verletzung umfasste den unbefugten Anbau von über 200 ha Gold3 in der Provinz Hubei, wobei die Früchte anschließend online verkauft wurden.
Das Gericht hat den Beklagten dazu verurteilt, das 260 ha große Gebiet mit dem rechtsverletzenden Pflanzenmaterial zu entfernen und Zespri eine Entschädigung in Höhe von 5.246.200 chinesischen Yuan oder 1,28 Mio NZ-Dollar zu zahlen. Das Gericht stellte fest, dass der zweite Beklagte Gold3-Früchte über einen Online-Shop verkauft hatte, aber da die Früchte vom Hauptbeklagten stammten, gegen den Zespri bereits Klage eingereicht hatte, war das Gericht der Ansicht, dass die PVR-Rechte durch sein Urteil gegen den Hauptbeklagten ausreichend geschützt seien.
Jason Te Brake, CEO von Zespri, bezeichnet das Urteil als bedeutenden Sieg für die neuseeländische Industrie und ihre Partner in China und als wichtigen Schritt im Rahmen der Bemühungen zum Schutz der Rechte neuseeländischer Erzeuger.
„Dieser Fall zeigt, dass durch die Änderungen des chinesischen Saatgutgesetzes im Jahr 2022 und die starke Unterstützung der lokalen Behörden beim Schutz der Rechte an geistigem Eigentum ein besserer Schutz für Sortenschutzrechte (PVRs) erreicht werden konnte. Er unterstreicht auch die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums im Gartenbau für lokale und ausländische Unternehmen und seine Rolle bei der Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit für Verbraucher. China ist ein wichtiger Markt für Zespri, und dieses positive Ergebnis wird die laufenden Investitionen unterstützen, um Verbrauchern auf der ganzen Welt hochwertige Sorten anzubieten.“
Da Zespri bestrebt sei, den Wert für die Erzeuger zu steigern, wird das Unternehmen seine Bemühungen fortsetzen, gemeinsam mit der Branche eine konstruktive Lösung für die anhaltenden Veränderungen in China im Zusammenhang mit nicht genehmigten Gold3-Anpflanzungen zu finden.
