Verbände kritisieren Bedarfsanalyse für deutschen GAP-Strategieplan

Foto: Europäische Kommission

Phillip Brändle, Bundesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), und der Leiter Agrarpolitik beim Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Christian Rehmer, wandten sich in einem Brief an den geschäftsführenden Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans.

Die Verbände forderten die Kommission auf, die „sorgfältige“ Ausarbeitung der nationalen Strategiepläne in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu beachten und gegebenenfalls auch die Genehmigung von Strategieplänen „zu versagen respektive eine entsprechende Nacharbeitung einzufordern“. Zudem sei es wichtig, dass die Ausarbeitung der GAP-Strategiepläne eng von der Kommission begleitet werden müsse.

Ferner kritisierten die Verbände, dass zentrale politische Vorhaben — wie der Green Deal sowie die damit in Verbindung stehende Farm-to-Fork- und die Biodiversitätsstrategie — in den bisherigen Planungen „größtenteils“ übergangen worden seien. Weiterhin fehle es dem Entwurf an überproportional vielen sowie zentralen Stellen an Messbarkeit. „Dies macht die Überprüfung von Zielbildern schwierig und oftmals sogar unmöglich“, schrieben Brändle und Rehmer. Überdies würden zentrale Sektoren der Landwirtschaft nicht abgebildet. Auch aus den Erfahrungen der Corona-Krise leite das deutsche Agrarressort keinerlei konkrete Bedarfe und Zielzustände ab. Zudem werde die „problematische Exportorientierung“ der deutschen Agrarwirtschaft auch nicht thematisiert. AgE