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31.05.2021

Copa Cogeca/Biodiversität: Abstimmung des ENVI-Ausschusses bietet wenig Lösungen für Mitgliedstaaten & Landwirte

Der Umweltausschuss des Parlaments hat den Bericht über die EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 angenommen. „Die Land- und Forstwirtschaft steht wieder einmal im Mittelpunkt einer EU-Strategie und wieder einmal sehen wir uns unrealistischen Zielen gegenüber, die in keinem Zusammenhang mit den Realitäten vor Ort stehen. Überall dort, wo die Landwirtschaft durch Ideologie gesteuert wurde, ist sie gescheitert. Während die Landwirte einige positive Elemente im internationalen Handel sehen, sind Copa und Cogeca sehr besorgt über den dogmatischen Ansatz, der das Konzept der Nachhaltigkeit an sich in Frage stellt, während er nur wenige echte Optionen für Landwirte und Mitgliedsstaaten vorschlägt“, heißt es in einer Mitteilung.

Nach der Abstimmung im Umweltausschuss haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nur wenige Tage, wenn nicht gar Stunden, Zeit, um die Vorschläge des Umweltausschusses zu prüfen. Eine Eile, die schwer zu verstehen sei. Pekka Pesonen, Generalsekretär von Copa Cogeca, bedauert, dass "der Umweltausschuss des Parlaments einigen der vernünftigen Vorschläge des Agrarausschusses nicht gefolgt ist. Indem er vorschlägt, den Begriff der Nachhaltigkeit neu zu definieren, indem er dem Umweltaspekt Vorrang vor den wirtschaftlichen und sozialen Aspekten einräumt, vergisst die vom Umweltausschuss vorgeschlagene Strategie eindeutig, dass wir für die Umsetzung einer konkreten Biodiversitätspolitik Landwirte, Waldbesitzer und Genossenschaften brauchen, die in der Lage sind, zu innovieren und zu investieren. Es ist kein Geheimnis, dass eine reale Gefahr besteht, dass unsere ländlichen Gebiete entleert werden. Wenn es um den Klimawandel und die biologische Vielfalt geht, brauchen wir ein aktives Management, nicht weniger. Eine einfache Tatsache, die allen bekannt ist, weit entfernt von der wachsenden Abstraktion, die in Brüssel stattfindet."

Der Bericht stelle die Weichen für mehr Regulierung (z.B. verbindliche Ziele, strikter Schutz der Wälder, Nichteinmischung usw.) und nehme den Mitgliedstaaten gleichzeitig die dringend benötigte Flexibilität. Das Europäische Parlament muss erkennen, dass die Stärke der europäischen Land- und Forstwirtschaft in ihrer Vielfalt liegt und dass Landwirte, Wald- und Landeigentümer im Mittelpunkt der Strategie stehen sollten. Die Umsetzung der Strategie sollte sich nicht auf weniger Landwirtschaft und mehr Schutz konzentrieren, sondern auf die Verbesserung der Nachhaltigkeit und Widerstandsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft in der EU. „Die vom ENVI-Komitee vorgeschlagenen unverhältnismäßigen Beschränkungen sowie das Fehlen von angemessenen Alternativen und einer umfassenden Folgenabschätzung werden sich negativ auf die Ernährungssicherheit und die Nachhaltigkeit des Sektors auswirken. Angesichts der internationalen Realitäten erwarten wir, dass die EU-Landwirte fair behandelt werden. Es gibt jedoch zwei Punkte, denen wir innerhalb des Vorschlags des Berichterstatters César Luena zustimmen. Die Notwendigkeit einer globalen Folgenabschätzung für die gesamte Biodiversitätsstrategie sowie für einige Grundsätze des internationalen Handels. Für uns ist es wichtig, dass alle Anstrengungen der EU-Landwirte in unseren Handelsabkommen respektiert werden. In diesem Sinne stimmen wir mit den allgemeinen Vorschlägen des Berichts überein, aber wir fragen uns, welche konkreten Instrumente und Mittel eingesetzt werden, um einen fairen Wettbewerb in Bezug auf importierte Agrarprodukte aus Regionen mit weniger grünen Ambitionen zu gewährleisten“, so Copa Cogeca abschließend.

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